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14.05.2020

Kinderrechte sind Familienrechte! – Zum Internationalen Tag der Familie 15. Mai 2020

Vater nimmt sich Zeit zum Vorlesen.
Vater nimmt sich Zeit zum Vorlesen.

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2020 weist der Kinderschutzbund erneut auf die drängende Notwendigkeit hin, die Kinderrechte ins Grund-gesetz aufzunehmen.

In der Corona-Pandemie wird deutlich wie nie, dass die Rechte von Kindern keine Priorität besitzen.

„Die Debatte um Lockerungen der Corona-Maßnahmen drehte sich neben der Religions- und Versammlungsfreiheit sehr schnell vor allem um die Gewerbefreiheit. In NRW wurden bereits Möbelhäuser, Fitnessstudios und Kosmetikstudios wieder geöffnet, als es für die Bildungs- und Betreuungs-einrichtungen von Kindern noch keinen Plan gab. Erst nach heftigem Protest von Eltern und Kinderschutzorganisationen gibt es nun etwas Bewegung,“ sagt NRW-Landesverbandsvorsitzende Dr. Gabi Flösser.

Kinder haben ein Recht auf Bildung, sie haben ein Recht auf Spielen und ein Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Diese Rechte spielen in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle.

„Stattdessen werden die Kinderrechte in der Pandemie zur Privatsache der Familien erklärt. Es bleibt nun den Eltern, vor allem den Müttern, über-lassen, für die Gewährleistung etwa des Rechts auf Bildung zu sorgen. Ich bin überzeugt: Stünden die Kinderrechte schon heute im Grundgesetz, die Pandemiepläne hätten eine andere Prioritätensetzung – zugunsten der Kinder und ihren Familien. Nie wurde deutlicher, dass Kinderrechte Rechte gegen den Staat sind, nicht gegen die eigenen Eltern“, erklärt Heinz Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes.

Die Große Koalition hatte sich im Koalitionsvertrag auf die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz verständigt. Sowohl Union als auch SPD hatten diese Forderung in ihren Wahlprogrammen formuliert. Die Parteien brechen damit nicht nur den Koalitionsvertrag, sondern auch ihre Wahl-versprechen.
„Dass die Bundesregierung in dieser Frage keine weiteren Anstrengungen unternimmt, ist ein Armutszeugnis und ein enttäuschendes Signal an die Familien in Deutschland,“ fügt Marlis Herterich, Vorsitzende des Kinder-schutzbundes Köln hinzu.

 

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